[youtube]https://www.youtube.com/watch?v=nHE5EFr-m_4#t=12[/youtube] Rede zur Großen Anfrage 8 in der Plenardebatte am 20.2.2014 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben mit der heute vorliegenden Antwort auf die Große Anfrage…
Netzpolitik
Anfang August 2013 habe ich die Große Anfrage „Verbraucherinnen und Verbraucher im Netz schützen – Freiheit des Internets sichern!“ an das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW…
Plenarrede am 17.10.2013 zur Großen Anfrage der Piratenfraktion “Jugendmedienschutz und Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV)”. Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage ist hier nachzulesen. Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident!…
Wir haben in dieser Woche eine Große Anfrage an das Verbraucherschutzministerium NRW gestellt. Sie soll eine umfassende Bestandsaufnahme liefern, wie VerbraucherInnen bisher im Internet geschützt sind, und an welchen Stellen…
Plenarrede vom 20.6. Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, am heutigen Tag wird der Begriff „Neuland“ noch häufiger fallen natürlich vor dem Hintergrund, dass gestern,…