NRW kommt beim Ausbau des Glasfasernetzes nur schleppend voran. Die Methode der Laschet-Regierung ist immer dieselbe: Anstelle eines konkreten Ausbauplans gibt es seit Jahren nur  Gipfel, Pakte, Masterpläne, blumige Ankündigungen und schöngerechnete Zahlen. Konkretere Erkenntnisse zur Situation in NRW hat nun die Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion geliefert. Deutlich wird: der Ausbau des schnellen Internets in Nordrhein-Westfalen kommt bei weitem nicht so schnell voran, wie Minister Pinkwart es immer wieder behauptet.

Die schwarz-gelbe Landesregierung will Gewerbegebiete bis Ende 2022 vollständig mit Glasfaser und Schulen mit gigabitfähigen Netzen erschließen. Bis Ende 2025 soll ganz Nordrhein-Westfalen mit Gigabit-Anschlüssen versorgt sein. Davon sind wir weit entfernt. Die Ausbauziele werden in allen Bereichen absehbar gerissen, teilweise deutlich. Denn anders als Minister Pinkwart gerne vorrechnet, können weder Unternehmen, noch Schüler*innen und Lehrer*innen allein mit genehmigten oder geplanten Kabeln im Gehweg surfen.

Wir wollen schnelles Internet für alle. Deswegen fordern wir eine „Glasfaser only“-Strategie. Bis Ende des Jahrzehnts wollen wir jede Schule, jedes Gewerbegebiet und jeden Haushalt ans zukunftsfeste und klimafreundliche Glasfasernetz anschließen. Kurzfristig wollen wir die Zielsetzung für Schulen ändern. Auch hier muss „Glasfaser only“ gelten, denn nur so kann im digitalen Zeitalter flächendeckend gleichwertige Lehre gewährleistet werden. Dazu brauchen wir eine deutliche Entbürokratisierung beim geförderten Breitbandausbau und die Zündung eines Genehmigungs-Turbos auf kommunaler Ebene. Genehmigungsverfahren müssen zwischen den Kommunen vereinheitlicht, gebündelt und vereinfacht werden. Zudem brauchen wir Vorfahrt für alternative Verlegemethoden und eine aktive Stärkung im Bereich des Tiefbaus.  

RP-Artikel: https://rp-online.de/wirtschaft/nur-jede-zehnte-schule-in-nrw-hat-glasfaser-internet_aid-62189015

Weiterer Artikel:

https://www.news4teachers.de/2021/08/nur-jede-zehnte-schule-in-nrw-hat-einen-glasfaser-anschluss/

Antwort der BReg auf KA O. Krischer: https://dserver.bundestag.de/btd/19/315/1931508.pdf