Studiengebühren, Anwesenheitslisten und Demokratieabbau – wer glaubte, diese Themen wären in der Wissenschaftspolitik endlich überwunden, irrt. Denn Schwarz-Gelb holt diese Zombies wieder aus ihren Gräbern. Mit ihrer „kleinen Regierungserklärung“, der…
Am 29. Januar gab Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vor dem Landtag eine Regierungserklärung zum Thema „Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen“ ab. Den Digitalen Wandel zu gestalten braucht Weitsicht. Das…
Meine vollständige Rede zur Aussprache über die Regierungserklärung „Den Digitalen Wandel in Nordrhein- Westfalen gestalten“ am 29. Januar 2015. Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben…
In dieser Woche ist die erste Plenarwoche nach der Sommerpause – und gefühlt das erste „richtige“ Plenum nach der Neuwahl, denn eröffnet werden die Beratungen von der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin….
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