In dieser Woche ist die erste Plenarwoche nach der Sommerpause – und gefühlt das erste „richtige“ Plenum nach der Neuwahl, denn eröffnet werden die Beratungen von der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin….
Plenum
Ich gestehe: Ich habe in der letzten Woche kein „Diese Woche“ geschrieben. Das lag im Wesentlichen an den Koalitionsverhandlungen zu Beginn der Woche. Der Vertrag ist jetzt auf den Parteitagen…
In dieser Woche stehen neben den abschließenden Treffen der Fachgruppen im Rahmen der Koalitionsverhandlungen insbesondere eine Sonder-Plenarsitzung und Termine in Bielefeld an. Die Innenpolitik- Runde trifft sich am Montagnachmittag und…
Meine Rede vom 20. Januar 2011 zum Antrag der Fraktion Die Linke als Videostream.
