Der Digitale Wandel kann eine bessere, offenere und demokratischere Welt ermöglichen. Doch das Internet bietet auch Platz für Hasskommentare, fremdenfeindliche Hetze und Beleidigungen. Darum geht es beim diesjährigen Safer Internet…
Verfassungsschutz
Der NSA-Skandal zieht immer weitere Kreise.Auch über ein Jahr nach den ersten Enthüllungendes Whistleblowers Edward Snowden dringen immer wieder neue Informationen über das zuvor ungekannte Ausmaß der Überwachung durch ausländische Geheimdienste an die Öffentlichkeit….
Es handelt sich bei dieser Woche um eine Plenarwoche, wie sie zum Ende des Jahres in einer gewissen Häufung vorzukommen pflegen. Nächste Woche ist noch Ausschusswoche, dann noch eine…
Mein Redebeitrag zur Aktuellen Stunde am 8. Februar 2012 über die Neujustierung der Zusammenarbeit der Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern, so dass Hinweise auf rechtsextreme Aktivitäten aus der Zivilgesellschaft zukünftig nicht verloren…
Meine Rede zur Auflage eines Landesprogramms gegen Rechtsextremismus in NRW am 22.12.2011. (Antrag) (Video) (Rede als pdf-Datei)