Freiheit und Verantwortung – zu Gast in Lemgo zur Netzpolitik

Ein toller Abend! Hier ein Bericht von den Grünen Lemgo:

Von Freiheit und Verantwortung im Internet. Netzexperte Matthi Bolte im Beat-Café

„An End has a start“ – dieses Album der Band „Editors“ verehrt der grüne Landtagsabgeordnete Matthi Bolte, der am 24.1. auf Einladung des grünen Ortsverbandes Lemgo zur Netzpolitik referierte. Das Motto des Neuanfangs passte gut zu dem Abend im Lemgoer Beat-Café, denn die Diskussion zeigte eine Aufbruchsstimmung hin zu mehr Online-Beteiligung und politischer Teilhabe mit Hilfe der digitalen Möglichkeiten.

Als Sprecher für Netz- und Innenpolitik der grünen Fraktion verwies Matthi Bolte auf die vielen Dimensionen des Internets – moderiert von Ortsverbandssprecher Dr. Burkhard Pohl drehte sich das Gespräch um die verschiedenen Themen Datenschutz, Urheberrecht, Bürgerbeteiligung bis hin zum Jugendmedienschutz. Für letzteren entwickelt das Land NRW den „Medienpass“ als Schritt zu mehr Bildung und Wissen über die Chancen und Risiken des Netzes. Auch beim Datenschutz müssten sich Politik und Bürgerinnen und Bürger auf neue Fragen einstellen, denn die Grenzen von analoger und digitaler Welt seien längst aufgehoben. Nicht mehr Transparenz für jeden Einzelnen sei ein Problem, sondern der Schutz des Geheimen vor Zugriffen des Staates und von Unternehmen. Beim Urheberrecht plädierte Bolte dafür, Kulturschaffende und Netzpolitik endlich an einen Tisch zu bringen, um so zu einer modernisierten, fairen Regelung zu kommen – die einfache Kriminalisierung der Musik-Downloads von Privaten hält der Netzexperte für einen unhaltbaren Zustand.
Kontrovers diskutierten die Anwesenden über die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung via Internet. Auch die Grünen in NRW haben jetzt zum Thema Ladenöffnungszeiten ein Online-Forum für Mitglieder und Nicht-Mitglieder eröffnet, dessen Ergebnisse in die politischen Parteitagsbeschlüsse einfließen sollen. Auch in Lemgo sollten echte Wege der Partizipation der Bürgerinnen und Bürger über das Netz probiert werden, so die Meinung der Anwesenden – dies dürfe aber nicht nur der Absegnung längst gefasster Beschlüsse dienen. Ob zuviel Beteiligung nicht verlässliche politische Beschlüsse verhindere? Matthi Bolte ist hier zuversichtlich und sieht Chancen für mehr demokratische Willensbildung. Am Ende aber, so Bolte, müsse Politik im Parlament entschieden werden.

http://oeffnungszeiten.gruene-nrw.de/

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