Liebe Freundinnen und Freunde, wenn das eine Jahr zu Ende geht und ein neues Jahr beginnt, ist es immer eine gute Gelegenheit, zurück und nach vorn zu schauen. Beim Zurückschauen…
Auch der aktuelle BoltCast beschäftigt sich mit unserem Rot-Grünen Demokratiepaket und besonders mit dem Gesetz zur Erleichterung von Volksbegehren, das der Landtag kurz vor Weihnachten beschlossen hat: [youtube]http://www.youtube.com/watch?v=6QFkNAxoo6g[/youtube]
Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Erleichterung von Volksbegehren erklärt Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher: „Es hat zwar lange gedauert, doch heute ist es endlich vollbracht. Das Gesetz zur Erleichterung…
Meine Rede zur Auflage eines Landesprogramms gegen Rechtsextremismus in NRW am 22.12.2011. (Antrag) (Video) (Rede als pdf-Datei)
Meine Rede zum Gesetz zur Erleichterung von Volksbegehren am 21.12.2011. (Antrag) (Video) (Rede als pdf-Datei)