Liebe Freundinnen und Freunde, wenn das eine Jahr zu Ende geht und ein neues Jahr beginnt, ist es immer eine gute Gelegenheit, zurück und nach vorn zu schauen. Beim Zurückschauen…
Demokratiepaket
Auch der aktuelle BoltCast beschäftigt sich mit unserem Rot-Grünen Demokratiepaket und besonders mit dem Gesetz zur Erleichterung von Volksbegehren, das der Landtag kurz vor Weihnachten beschlossen hat: [youtube]http://www.youtube.com/watch?v=6QFkNAxoo6g[/youtube]
Zur heutigen Verabschiedung des Gesetzes zur Erleichterung von Volksbegehren erklärt Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher: „Es hat zwar lange gedauert, doch heute ist es endlich vollbracht. Das Gesetz zur Erleichterung…
Meine Rede vom 25. Februar 2011 zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Erleichterung von Volksbegehren“ der Fraktionen von SPD und Bündnis/Die Grünen als Videostream sowie als pdf-Datei. Archiv
Pressemitteilung vom 25. Februar 2011 Zur heutigen Einbringung des rot-grünen Gesetzentwurfs zur Erleichterung von Volksbegehren erklärt Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher: Heute fällt der Startschuss für unsere große Demokratieoffensive. Mit…
