Diese Woche (KW 45)

Diese Woche steht ganz im Zeichen von drei Plenartagen mit der zweiten Lesung des Haushalts für 2012. In diesem zweiten Anlauf wird es aber aller Voraussicht nach besser ausgehen als im ersten Versuch am 14. März!

 Am Montag tagt nachmittags die interfraktionelle AG Information und Technik, in der VertreterInnen der Fraktionen gemeinsam mit der Landtagsverwaltung über Verbesserungen der IT- Infrastruktur des Landtags diskutieren. Dabei geht es nicht nur um die Arbeitsfähigkeit des Parlaments und seiner Mitglieder, sondern vor allem auch um mehr Transparenz, bspw. durch ein besseres Streaming- Angebot.

 Dienstag ist erst Arbeitskreis und dann Fraktionssitzung. In der Fraktion verabschieden wir Sylvia Löhrmann und Johannes Remmel, die uns natürlich als MinisterInnen erhalten bleiben, ihre Mandate allerdings gemäß der guten GRÜNEN Tradition der Trennung von Amt und Mandat abgegeben haben. Für sie bekommen wir Verstärkung von Martin-Sebastian Abel aus Düsseldorf und Manuela Grochowiak-Schmieding aus Oerlinghausen.

 Abends fahre ich dann nach Bielefeld zur Verleihung des Bielefelder Integrationspreises. Ein Preisträger ist unser Bielefelder Fraktionsgeschäftsführer Klaus Rees, was mich sehr freut.

 Mittwoch wissen wir in den Morgenstunden,  wie die Präsidentschaftswahl in den USA ausgegangen ist. Deshalb veranstaltet der Verein Amerika-Haus e.V. ein „Election Breakfast“ u.a. mit dem US- Generalkonsul in Düsseldorf. Danach geht es im Landtag weiter mit dem ersten Plenartag.

 Die Tagesordnung des Plenums für Mittwoch, Donnerstag und Freitag findet sich auf der Website des Landtags. Wie immer gibt es einen Livestream, über den Ihr alle für Euch interessanten Debatten verfolgen könnt. Dieser wird vom Landtag unter http://gruene.fr/1a bereitgestellt.

 Donnerstag besuche ich wie immer die ökumenische Landtagsandacht, danach habe ich eine Besuchergruppe vom DGB- Bildungswerk Hattingen. Bei der Diskussion wird es schwerpunktmäßig um Netzpolitik und „Silver Surfer“ gehen. Donnerstagmittag gibt es dann einen Termin der Regierungspräsidentin mit den Abgeordneten aus OWL.

 Freitag ist immer noch Plenum, davor gehe ich zur Eröffnung einer Ausstellung über Überlebende der Schoah. Am Rande des Plenums treffe ich mich dann noch mit Godehard Franzen vom Verein Bielefeld pro Nahverkehr und habe ein Gespräch mit dem Innenminister zum Katastrophenschutz am AKW Grohnde.

 Artikelbild: JMG/pixelio.de

 

 

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