Am 29. Januar gab Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vor dem Landtag eine Regierungserklärung zum Thema „Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen“ ab. Den Digitalen Wandel zu gestalten braucht Weitsicht. Das…
Bürgerrechte und Datenschutz
Meine vollständige Rede zur Aussprache über die Regierungserklärung „Den Digitalen Wandel in Nordrhein- Westfalen gestalten“ am 29. Januar 2015. Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben…
Zu den neuen Nutzungsbedingungen von Facebook haben verschiedene Medien ein Statement bei mir abgefragt. Hier findet Ihr den Artikel der „Berliner Zeitung“: „Der stetig wachsende Datenhunger von Facebook gefährdet die…
Unbefangen und selbstverständlich sollen BürgerInnen auch in Zukunft auf PolizistInnen in Nordrhein-Westfalen zugehen können. Body-Cams, Minikameras an den Schultern von Einsatzkräften, wie sie von der CDU-Landtagsfraktion gefordert werden, bedrohen das…
Kongress und Lesung mit Marc Elsberg Ohne Strom ist unser Alltag nicht mehr vorstellbar. Zugleich nehmen wir unsere Stromversorgung als selbstverständlich und gesichert hin. Doch was würde passieren, wenn der…