Themen

Rede zur Großen Anfrage der FDP zur Digitalisierung

Rede zur Großen Anfrage der FDP-Fraktion „Nordrhein-Westfalen in der digitalen Welt – „MegaStark“ oder eher schwach? Was hat die Landesregierung seit der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin am 29. Januar 2015 bisher…

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Rede zu Digitaler Gefahrenabwehr

Plenarrede zum Antrag der Piratenfraktion „Digitale Gefahrenabwehr – Sicherheitslücken entdecken und schließen“ am 6. Oktober 2016 Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Kollege Herrmann, Sie sehen, bei…

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Einladung zur Konferenz Macht.Geld.Politik

Sehr gerne lade ich Euch ein zu unserer Konferenz “Macht.Geld.Politik.” die ich gemeinsam mit Britta Haßelmann MdB und Sven Giegold MdEP organisisere. Ort: Neue Schmiede, Handwerkerstraße 7, 33617 Bielefeld Zeit:…

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Presseschau zur Sondersitzung des PUA

Wir wollen Aufklärung statt Sommertheater! Eine Auswahl meiner Kommentierungen der gestrigen Sondersitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Westdeutsche Zeitung: http://www.wz.de/home/panorama/silvester-ausschuss-tritt-auf-der-stelle-1.2243620; Focus: http://www.focus.de/politik/deutschland/silvesternacht-von-koeln-telefondaten-zu-mysterioesem-vertuschungs-anruf-fehlen_id_5785749.html; Aachener Nachrichten: http://www.aachener-nachrichten.de/lokales/region/silvester-ausschuss-telefondaten-der-polizei-zur-aufklaerung-fehlen-1.1417880 Und hier mein vollständiges Statement: „Die Sondersitzung…

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